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Angaben gemäß: § 5 TMG --- und unsere ### Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Siehe unten!

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92289 Ursensollen


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Finanzamt Amberg
Steuer-Nr.: 201/215/72274
USt - IdNr.:DE 343169813
Inhaber: Mehmet Ertürk

Inhaltlich verantwortlicher
gem. § 55 Absatz 2 RStV

Mehmet Ertürk

Jede auszugsweise oder gewerbliche Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung.

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### Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

#### § 1 Geltungsbereich
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Im Einzelfall zwischen den Vertragsparteien getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

#### § 2 Zustandekommen des Vertrags
Ein Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, regelmäßig durch Angebot und Annahme, zustande. Die Bestellung eines individuellen Produktes ist ein bindendes Angebot, das ggf. gegen Zahlung von 30% des Kaufpreises bei Lagerware oder 50% bei individuell bestellter Ware widerrufen werden kann.

#### § 3 Preise
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Lager Ursensollen.
(2) Folgende Regelungen gelten beim Kauf unserer Produkte:
- Lagerware: Der Kaufpreis ist vor Ort beim Kauf der Produkte Zug um Zug zu bezahlen.
- Individuelle Bestellung: Bei einer individuellen Bestellung, die mit Lieferzeit verbunden ist, muss der Kunde die abgemachte Anzahlung leisten. Der Restbetrag wird bei der Abholung bzw. Lieferung des Produktes Zug um Zug geleistet, solange nichts anderes (Ratenzahlung, Terminzahlung etc.) abgemacht ist.

(3) Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 2 Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Besteller ein Kündigungsrecht.
(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

#### § 4 Lieferzeit
(1) Die Lieferzeit für individuell hergestellte Produkte beträgt, wenn nichts Konkretes ausgemacht worden ist, 8-12 Wochen.
(2) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus.

#### § 5 Gewährleistung und Rücknahme
(1) Liegt ein von uns zu vertretender Mangel (Neubestellungen, individuell hergestellte Produkte) vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
(2) Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, oder sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die wir zu vertreten haben, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
(3) Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers, sind ausgeschlossen.
(4) Vorstehende Haftungseinschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Besteller wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend macht.
(5) Wir haften auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haften wir nicht.
(6) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungspflichten.
(7) Ausstellungsstücke und II. Wahl-Produkte sind generell vom Austausch (gekauft wie begutachtet) ausgeschlossen. Besteht hierbei jedoch ein Mangel, der vom Kunden nicht ersichtlich war, werden wir das selbstverständlich nachbessern.
(8) Einige Produkte sind aus hygienischen Gründen von der Rücknahme ausgeschlossen. Dazu zählen: Matratzen, Decken, Kissen. Das Recht auf Austausch besteht jedoch immer noch, wenn das Produkt Mängel aufweist.
(9) Über Video geführte Käufe: Käufe, die über Video geführt und abgeschlossen wurden, sind von der Rücknahme ausgeschlossen.

#### § 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich in Textform (z.B. per E-Mail) zu benachrichtigen.
(3) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
(4) Wird die Kaufsache mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.
(5) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

#### § 7 Erfüllungsort
Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz Amberg.

Stand: 01.06.2022