Baggerdaumen für Minibagger HX10 / div. Chinabagger

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unsere Firma gelten die nachfolgenden AGB.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit HADES Baumaschinen GmbH, Maxhütter Str. 31, 93158 Teublitz.

Der Verkauf erfolgt an Gewerbetreibende, Selbstständige und Wiederverkäufer, Verkauf an Privatpersonen nur mit gesonderter, schriftlicher Vereinbarung.

Jeder Kunde, welcher ein Kaufmann/Unternehmer ist, ist verpflichtet dies bei verbindlicher Bestellung anzugeben. Es ist auch anzugeben, wenn der Kunde mit der bestellten Baumaschine die Absicht verfolgt Einnahmen zu erzielen. Sollte der Besteller diese Angaben unterlassen liegt es im Ermessen des Verkäufers den Vertrag zu widerrufen bzw. erfolgt ein Gewährleistungsausschluss.
Wir, die Firma HADES Baumaschinen GmbH, behalten uns gegenüber Privatpersonen vor, den Kaufvertrag bis zur endgültigen formellen Übergabe des jeweiligen Baggers, zu widerrufen, wenn wir den Eindruck erhalten, dass der Käufer nicht ausreichend technisches Verständnis mitbringt bzw. aufweisen kann. Eine weitere Angabe von Gründen unsererseits ist nicht notwendig.
Werden mit der Baumaschine Arbeiten (mit wirtschaftlichem Wert) auf fremden Grundstücken ausgeführt, haftet der Besitzer (Privatperson) der Baumaschine in vollem Umfang für Personenschäden und Sachschäden einschl. Baumaschinenschäden.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext auf unseren Systemen, die jedoch für Sie nicht zugänglich sind.

4. Lieferbedingungen
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei Fa. HADES Baumaschinen GmbH, Maxhütter Str. 31, 93158 Teublitz, zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten:
innerhalb der Öffnungszeiten: Mo – Do 8.30Uhr bis 16.30Uhr, Fr. 8.30Uhr bis 14.00Uhr, Sa . nur nach Vereinbarung
Die Lieferungen erfolgen immer nach schriftlicher Absprache mit dem Kunden durch eigene Fahrzeuge oder Spedition.
Da die Übergabe einschl. Einweisung durch Mitarbeiter unserer Firma stattfindet (Abholung und betriebsinterne Lieferung), werden die Baumaschinen beim Kunden vor Ort noch einmal getestet auf: Funktionsfähigkeit und Mängelfreiheit, sie erhalten einen Lieferschein. Mängel sind vom Käufer sofort auf dem Lieferschein bzw. formlos schriftlich festzuhalten und dem Auslieferer bzw. Übergeber zu übergeben. Bei Speditionsanlieferung sind sichtbare Mängel dem Fahrer und unserer Firma sofort mitzuteilen.
Die Lieferung erfolgt an die Adresse lt. Rechnungsanschrift, soweit nichts anderes schriftlich mit uns vereinbart wurde. Sollte der Käufer bei Anlieferung trotz Terminabsprache nicht persönlich vor Ort sein, kann der Bagger leider nicht ausgeliefert werden, die Kosten für den Transport hat der Erwerber zu tragen.
Es besteht die Möglichkeit einer Vollmacht für Bezahlung des Baggers sowie die Entgegennahme der Baumaschine und die Entgegennahme der Einweisung und evtl. Papiere.
Zu einer weiteren Auslieferung sind wir nicht verpflichtet. Die angefallenen Anlieferkosten werden Ihnen in Rechnung gestellt und mit der Anzahlung verrechnet.
Für verspätete Auslieferungen, welche durch den Versender und Logistikunternehmen entstehen, können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Diese Verzögerungen liegen außerhalb unseres Einflussbereiches.

5. Bezahlung
In unserer Firma stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse durch Überweisung bei Speditionslieferung:
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Barzahlung bei Abholung oder betriebsinterner Lieferung:
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei Abholung bzw. Anlieferung in bar.
Hier ist zu beachten, dass wir durch das gültige Geldwäschegesetz (GwG) 2018 keine Barbeträge als Güterhändler über 10.000€ annehmen dürfen ohne Nachweis der Herkunft.
Aus diesem Grund sind Barzahlungen bis max. ca. 10.000€ momentan bei uns gestattet, der Restbetrag muss per Überweisung erfolgen.

6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

8. Gewährleistung
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht an Endverbraucher.
Erwirbt ein Käufer eine Baumaschine der HADES Baumaschinen GmbH in seiner Eigenschaft als Unternehmer für geschäftliche Zwecke (als Händler, Vermieter, Baufirmen), stellt dieser Kauf den Gewährleistungsausschluss sicher.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei gebrauchten Sachen ein halbes Jahr ab Ablieferung der Ware. Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

1. Alle diejenigen Teile werden unentgeltlich und nach billigem Ermessen ersetzt, die sich
infolge eines vor Versand ab Lager liegenden Umstandes insbesondere wegen fehlerhafter
Bauart, schlechter Baustoffe oder mangelhafter Ausführung als unbrauchbar oder in ihrer
Brauchbarkeit erheblich eingeschränkt herausstellen. Von dieser Gewährleistung sind
folgende Teile ausgeschlossen:

– Betriebsstoffe (Öle etc.)
– nachträglich eingebaute Fremdteile
– Lackschäden

2. In folgenden Fällen sind Gewährleistungen ausgeschlossen:

Nichtbeachtung der Betriebsanleitung, des Übergabeprotokolls und der Einweisung, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage (durch Dritte), fehlerhafte Inbetriebsetzung, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung

keine üblichen Wartungen in Form von: regelmäßigem Motor-Ölwechsel (erstmals nach 1Monat oder 20Betriebsstd.) , Wechsel der Filtersätze lt. Angaben der jeweils gültigen Betriebsanleitung
insbesondere übermäßige Beanspruchung
ungeeignete Betriebsmittel, Austauschwerkstoffe, chemische, elektrochemische
oder elektrische Einflüsse,
elektrische Probleme, welche durch falsche Handhabung oder Erschütterungen entstehen können oder
Verschleißteile (Ketten, Starter/Anlasser, Bolzen, Kabel, Stecker etc.)
Dichtungen, Ventile, Hydraulikleitungen und -schläuche, Hydraulikverbindungen, Antriebsmotor,
soweit sie nicht auf ein Verschulden der Firma HADES Baumaschinen GmbH zurückzuführen sind.

Einbau von Ersatzteilen, die nicht Original Ersatzteile der Firma HADES Baumaschinen GmbH sind oder handelsübliche Teile, die nicht der vorgeschriebenen Qualität und Dimensionierung entsprechen.
Wenn der Kunde wesentliche Teile selbst beigestellt hat oder der Schaden aus dem Zusammenwirken mit ungeeigneten, vom Kunden beigestellten Erzeugnissen entsteht.
Bei vom Kunden oder einem Dritten ohne vorherige Genehmigung der Firma HADES Baumaschinen GmbH vorgenommenen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten sowie
Verletzungen von Siegelmarken.
Gewährleistungen sind ausgeschlossen, wenn die als Gewährleistungsfälle eingereichten/vorhandenen Bauteile geöffnet oder zerlegt sind und aus diesem Grunde das Vorliegen eines Gewährleistungsfalles nicht mehr nachweisbar ist.

Bei Nutzung folgender Anbauteile: Abbruchhammer und Erdbohrer erlischt die Gewährleistung für den Minibagger
und das Anbauteil, da eine fehlerhafte Bedienung und unsachgemäße Anwendung/Beanspruchung nicht nachgewiesen werden kann.

3. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Schadensersatz wegen Nutzungsausfall und andere Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen.

Produkthaftungsansprüche bleiben von diesem Ausschluss unberührt.

4. Von den durch Reparatur bzw. Ersatzlieferung entstehenden Kosten trägt die Firma HADES Baumaschinen GmbH
soweit sich die Beanstandung als berechtigt erweist, die Kosten des Ersatzteils und seiner Lieferung sowie die Kosten für Ein- und Ausbau.
Die Transportkosten der kompletten Baumaschine zur Werkstatt trägt der Kunde/Besteller.
Zum Zwecke der Nachbesserung erforderliche Transportkosten und Reisekosten von Monteuren trägt der Besteller, bis sich die Beanstandung als berechtigt erweist.

Schlagen Nachbesserung oder Ersatzteillieferung fehl, so ist der Besteller unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen zur Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder zum Umtausch der erworbenen Maschine berechtigt.

5. Ausgebaute / Ausgetauschte Teile werden Eigentum der Firma HADES Baumaschinen GmbH. Die Fracht– und Verpackungskosten trägt der Kunde.

6. Durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung wird der Ablauf der Gewährleistungspflicht nicht unterbrochen oder gehemmt. Untersuchungs- und Rügepflicht für den Handelskauf (§§ 377, 378 HGB) bleibt unberührt.

Wann wird die gesetzliche Gewährleistung ausgelöst?

Ein Käufer kann Gewährleistungsrechte dann geltend machen, wenn die Kaufsache bei der Lieferung bzw. der Übergabe an den Käufer einen Sach- oder Rechtsmangel aufweist. Die Lieferung gilt auch bei einem Versendungskauf erst dann als erfolgt, wenn die Kaufsache dem Käufer tatsächlich übergeben worden ist. Dem Besteller stehen Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel nur bei zügiger Mängelrüge zu.

Bei Neuwaren
Im Unternehmer-Unternehmer-Verhältnis gilt, die Gewährleistungsfrist von 4 Wochen. Eine Frist von 4 Wochen darf jedoch nicht unterschritten werden. Ausnahmen stellen Händler, Vermieter und Baufirmen dar, hier wird keine Gewährleistung von uns übernommen.
Beim Verkauf fabrikneuer Ware haften wir in der Weise, dass alle diejenigen Teile unentgeltlich auszubessern oder nach unserer Wahl (8/2.) neu zu liefern sind, die binnen sechs Monate seit Gefahrübergang infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt sind.

Bei Gebrauchtwaren
Die Gewährleistung für Gebrauchtwaren ist im Unternehmer-Unternehmer-Verhältnis (B2B) gänzlich ausgeschlossen.

Übersicht zu den Gewährleistungsfristen

Kaufrecht Gesetzliche
Verjährung Verkürzung
in AGB
neue Sache
Unternehmer – Unternehmer 4 Wochen, außer Händler, Baumaschinenvermieter, Baufirmen
Gewährleistungsausschluss
gebrauchte
Sache Unternehmer – Unternehmer Gewährleistungsausschluss
neue Sache
Unternehmer – Verbraucher sog. Verbrauchsgüterkauf 2 Jahre 2 Jahre
gebrauchte
Sache Unternehmer – Verbraucher 1/2 Jahr
Kaufrecht
Gesetzliche Verjährung Verkürzung in AGB:
neue Sache Unternehmer – Unternehmer 4 Wochen, außer Händler, Vermieter und Baufirmen –
hier gilt jeglicher Gewährleistungsausschluss
gebrauchte Sache Unternehmer – Unternehmer jeglicher Gewährleistungsausschluss
neue Sache Unternehmer – Verbraucher sog. Verbrauchsgüterkauf 2 Jahre
gebrauchte Sache Unternehmer – Verbraucher 1/2 Jahr

Kundendienst:
Sie erreichen unseren Kundendienst innerhalb der Öffnungszeiten:
Mo-Do von 8.30-16.30 Uhr, Fr von 8.30-14.00 Uhr per Mail unter: info@hades-baumaschinen.de

9. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Teublitz. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Entstehung und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Burglengenfeld, nach unserer Wahl jedoch auch der Sitz des Bestellers. Ist der Besteller kein Kaufmann, so gelten die diesbezüglichen Vorschriften der Zivilprozessordnung.
Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Jugendschutz
Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht bzw. bis zur endgültigen Auslieferung.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag ab Kaufentscheid zu widerrufen. Wenn Sie bis dahin eine Anzahlung geleistet haben , wird Ihnen ein Unkostenbeitrag von 150,00€ abgezogen. Der Restbetrag wird Ihnen sofort erstattet.
Wir bieten Ihnen außerdem an, den Kaufvertrag mit Angabe von Gründen bis zur endgültigen Auslieferung (1Tag vor vereinbarter Auslieferung) bzw. Abholung zu widerrufen. Wenn Sie Ihren Kauf nach den o.g. 14Tagen widerrufen, wird Ihre geleistete Anzahlung einbehalten. Sie haben keinerlei Recht auf Erstattung, es sei denn, die HADES Baumaschinen GmbH liefert ohne Angabe von Gründen nicht innerhalb der genannten Lieferzeit bzw. in einer angemessenen Frist nach der genannten Lieferzeit.

Da jeder Interessent die Möglichkeit der Besichtigung und Probefahrt vor dem Kauf hat, kann der Artikel nach Auslieferung bzw. Abholung nicht mehr zurückgegeben werden.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HADES Baumaschinen GmbH, Maxhütter Str. 31, 93158 Teublitz, info@hades-baumaschinen.de, Telefon:09471/3216332 Fax: 09471/3216334) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können Ihre Erklärung entsprechend den Erläuterungen und Formularen, die über „Mein eBay“ unter „Gekauft“ beim jeweiligen Artikel oder über die Artikelseite erhältlich sind, elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Erklärung übermittelt.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An HADES Baumaschinen GmbH, Maxhütter Str. 31, 93158 Teublitz, info@hades-baumaschinen.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
/die Erbringung der folgenden Dienstleistung

- Bestellt am /erhalten am:
_________________________

- Name des/der Verbraucher(s):
_________________________

- Anschrift des/der Verbraucher(s):
_________________________
_________________________
_________________________

- Unterschrift des/der Verbraucher(s):_______________
(nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum:___________