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Rechtliche Angaben

Kundeninformationen und AGB

Der Vertrag kommt zustande mit:

FairWatch24

Ulrich Schartl
Hangstr.10
85416 Langenbach
TEL. +49(0)15782442079
Mail. fairwatch24@gmail.com

Gerichtsstand Amtsgericht Freising

UStID-Nr. DE344120467
Steuernummer: 115/266/60635
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsgrundlagen
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend "Kunde") mit der Verkäuferin über eBay abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es
sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Lieferbedingungen
2.1 Die Lieferung erfolgt soweit nicht schriftlich anders vereinbart ab Lager.
2.2 Entstehen der Verkäuferin aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
Der Versand erfolgt ausnahmslos Versichert.
Entweder mit DHL oder Hermes Versand ( bis 2500€ )
Über 2500€ erfolgt der Versand mit der Werttransport Fa. Intex Paketdienst GmbH.

3. Zahlungsbedingungen
3.1 Bei einem Vertragsabschluss über den Internetmarktplatz FairWatch24 gelten bzgl. der Preise die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Grundsätze von FairWatch24
3.2 Die angegebenen Preise der Verkäuferin sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.3 Bei Zahlung über FairWatch24 wird der Kaufpreis sofort fällig und an FairWatch24 gezahlt.
3.4 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

3.5 Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an die Verkäuferin zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) beträgt der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
3.6 Unabhängig von 3.5. bleibt es der Verkäuferin unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.

4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin.

5. Gewährleistung
5.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in 5.2 - 5.4 nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
5.2 Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus der Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate ab Übergabe der Sache.
5.3 Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht bei dem Anbieter zurechenbar schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wegen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachter Schäden oder bei Arglist des Anbieters sowie bei Ansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
5.4 Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

6. Widerrufsrecht
6.1 Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher.
6.2 Der Kunde hat die Waren unbeschadet seines Widerrufsrechts für die Rücksendung sorgfältig zu verpacken.

7. Haftungsbeschränkung
7.1 Die Verkäuferin haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind.
Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
7.2 Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
7.3 Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.
7.4 Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

8. Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
8.2 Erfüllungsort ist der Sitz der Verkäuferin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
8.3 Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich Rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Sitz der Verkäuferin.
8.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

9. Hinweis zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission wird eine Internetplattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) bei Online-Verträgen bereitstellen. Die OS-Plattform wird ab dem ersten Quartal 2016 unter folgendem Link erreichbar sein:
<a target="_blank" href="https://ec.europa.eu/consumers/odr/">https://ec.europa.eu/consumers/odr/</a>

Unsere Emailadresse lautet: fairwatch24@gmail.com
-- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen --


Hinweis zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an uns oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Bitte achten Sie dabei auf eine ausreichende Frankierung.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass Batterien nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen. Die chemischen Zeichen haben folgende Bedeutung:

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

Datenschutzerklärung
1. Die Verkäuferin verwendet die personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, IP-Adresse) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

Insoweit erheben, speichern und verarbeiten wir ausschließlich durch den Nutzer im Rahmen seiner Angaben zur Verfügung gestellte Daten für Bearbeitung von Anfragen und ggf. zur Abwicklung von Bestellungen/Verträgen.

Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Darunter fallen u.a. Informationen wie der bürgerliche Name, die Anschrift, die Telefonnummer und das Geburtsdatum.

2. Verantwortliche Stelle i.S.d. § 13 Abs. 1 TMG / § 3 Abs. 7 BDSG


3. Bei Zahlung - falls angeboten - per Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.

4. Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Nutzers bei uns für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern er nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung seiner Daten eingewilligt hat.

5. Der Nutzer kann sowohl der Speicherung als auch der Verwendung seiner Daten, die von uns Gemäß den gesetzlichen Vorgaben protokolliert wird, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, wobei auch der Widerspruch entsprechend protokolliert wird. Der Widerruf ist unter den unter Punkt 2. angegebenen Adressen möglich.

6. Der Nutzer ist außerdem berechtigt, jederzeit kostenlos die Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten zu verlangen und der Nutzung seiner Daten zu Zwecken des Direktmarketings oder der Werbung zu widersprechen sowie Informationen über die Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu erhalten. Hierfür steht ein unentgeltlicher Support unter den in Punkt 2 genannten Adressen zur Verfügung.


7. Über das vorangegangen Erklärte hinaus werden sämtliche der an uns übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers ohne dessen gesonderte schriftliche Einwilligung nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.


8. Über das Erklärte hinaus gilt die Datenschutzerklärung von eBay.de: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc

9. Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG / OS-Plattform:
Wir sind grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher-Schlichtungsstelle teilzunehmen.

Link Verbraucherschlichtungsstelle: <a target="_blank" href="https://ec.europa.eu/consumers/odr/">https://ec.europa.eu/consumers/odr/</a>


Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. / Straßburger Str. 8 / 77694 Kehl / Kehl
Deutschland

... ...

Datenschutzerklärung

1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf dieser Website ist:

FairWatch24
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Ulrich Schartl
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Tel.: 015782442079

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Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay können Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Als angemeldetes Mitglied von eBay wurden Sie bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie über deren Art und Zweck informiert.

Die zur Weitergabe dieser personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderliche Einwilligung wurde ebenfalls im Rahmen der Registrierung eingeholt.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüberhinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.

3. Weitergabe von Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns ausschließlich zum Zwecke der Vertragsdurchführung weitergegeben. In diesen Fällen beschränkt sich die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten auf das jeweils erforderliche Mindestmaß.

Um die Durchführung der Versanddienstleistungen zu ermöglichen, geben wir die hierfür erforderlichen personenbezogenen Daten an das in der Auktion benannte Versandunternehmen weiter. Nähere Informationen zu dem Unternehmen erhalten Sie unter dem Reiter „Versand und Zahlungsmethoden“.

Diese Weitergabe erfolgt auf der rechtlichen Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit c) DSGVO.

Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.

4. Betroffenenrechte
Das geltende Datenschutzrecht gewährt betroffenen Personen folgende Rechte, über welche wir Sie bei weiteren Fragen gern weiter beraten:
Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.


5. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation besteht.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an die unter Punkt 1 genannte E-Mail-Adresse.

7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von Chrono24 bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 1 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand September 2020.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.

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