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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz & Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen 1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Alexander Mayer, handelnd unter "Cali-Gadgets" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in dem Online-Portal "Kleinanzeigen" (bisher: "eBay-Kleinanzeigen") präsentierten Artikel unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Telefon, Fax, E-Mail, Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312j Abs. 5 Satz 1 BGB abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Der Kunde kann per E-Mail, per Messenger-Nachricht, per Telefon, über das auf der Website des Verkäufers vorgehaltene Online-Kontaktformular oder über die Funktion "Nachricht schreiben" auf der Seite von Kleinanzeigen eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den Verkäufer richten. Der Verkäufer lässt dem Kunden auf dessen Anfrage hin in Textform (z.B. per E-Mail, Fax oder Brief), ein verbindliches Angebot zum Verkauf der vom Kunden zuvor ausgewählten Ware aus dem Warensortiment des Verkäufers zukommen.
2.2 Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber dem Verkäufer abzugebende Annahmeerklärung per E-Mail, per Telefon oder über die Funktion "Nachricht schreiben" auf der Seite von Kleinanzeigen oder durch Zahlung des vom Verkäufer angebotenen Kaufpreises jeweils innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs beim Verkäufer
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maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag, oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der Verkäufer nicht mehr an sein Angebot gebunden und kann wieder frei über die Ware verfügen. Hierauf wird der Verkäufer den Kunden in seinem Angebot nochmals besonders hinweisen.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot des Verkäufers gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die ihm im Angebot des Verkäufers mitgeteilt werden.
4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
4.5 Bei Vereinbarung einer über den Zahlungsdienst „Stripe“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe"). Die einzelnen über Stripe angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu Stripe sind im Internet unter https://stripe.com/de abrufbar.
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5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
5.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5.4 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
5.5 Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, so kann der Kunde die bestellte Ware innerhalb der vom Verkäufer angegebenen Geschäftszeiten unter der vom Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
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7) Mängelhaftung
Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
7.3 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
7.4 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht, Vertragssprache
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
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8.2 Die Vertragssprache ist Deutsch. 9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online- Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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B. Informationen zum Datenschutz
1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten. Hierbei sind personenbezogene Daten alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO) ist Alexander Mayer, Cali-Gadgets, Steinbuckstraße 18, 86653 Rehau, Deutschland, Tel.: +4915128881578, E-Mail: info@cali-gadgets.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
2) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche dies sind, können Sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
3.1 Soweit für die Vertragsabwicklung zu Liefer- und Zahlungszwecken erforderlich, werden die von uns erhobenen personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an das beauftragte Transportunternehmen und das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Sofern wir Ihnen auf Grundlage eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen oder für digitale Produkte schulden, verarbeiten wir die von Ihnen bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Anschrift, Mailadresse), um Sie im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO auf geeignetem Kommunikationsweg (etwa postalisch oder per Mail) über anstehende Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum persönlich zu informieren. Ihre Kontaktdaten werden hierbei streng zweckgebunden für Mitteilungen über von uns geschuldete Aktualisierungen verwendet und zu diesem Zweck durch uns nur insoweit verarbeitet, wie dies für die jeweilige Information erforderlich ist.
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Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir ferner mit dem / den nachstehenden Dienstleister(n) zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt.
3.2 - Apple Pay
Wenn Sie sich für die Zahlungsart „Apple Pay“ der Apple Distribution International (Apple), Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland, entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die „Apple Pay“-Funktion Ihres mit iOS, watchOS oder macOS betriebenen Endgerätes durch die Belastung einer bei „Apple Pay“ hinterlegten Zahlungskarte. Apple Pay verwendet hierbei Sicherheitsfunktionen, die in die Hardware und Software Ihres Geräts integriert sind, um Ihre Transaktionen zu schützen. Für die Freigabe einer Zahlung ist somit die Eingabe eines zuvor durch Sie festgelegten Codes sowie die Verifizierung mittels der „Face ID“- oder „Touch ID“ – Funktion ihres Endgerätes erforderlich.
Zum Zwecke der Zahlungsabwicklung werden Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung in verschlüsselter Form an Apple weitergegeben. Apple verschlüsselt diese Daten sodann erneut mit einem entwicklerspezifischen Schlüssel, bevor die Daten zur Durchführung der Zahlung an den Zahlungsdienstleister der in Apple Pay hinterlegten Zahlungskarte übermittelt werden. Die Verschlüsselung sorgt dafür, dass nur die Website, über die der Einkauf getätigt wurde, auf die Zahlungsdaten zugreifen kann. Nachdem die Zahlung getätigt wurde, sendet Apple zur Bestätigung des Zahlungserfolges Ihre Geräteaccountnummer sowie einen transaktionsspezifischen, dynamischen Sicherheitscode an die Ausgangswebsite.
Sofern bei den beschriebenen Übermittlungen personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Apple bewahrt anonymisierte Transaktionsdaten auf, darunter der ungefähre Kaufbetrag, das ungefähre Datum und die ungefähre Uhrzeit sowie die Angabe, ob die Transaktion erfolgreich abgeschlossen wurde. Durch die Anonymisierung wird ein Personenbezug vollständig ausgeschlossen. Apple nutzt die anonymisierten Daten zur Verbesserung von „Apple Pay“ und anderen Apple-Produkten und Diensten.
Wenn Sie Apple Pay auf dem iPhone oder der Apple Watch zum Abschluss eines Kaufs verwenden, den Sie über Safari auf dem Mac getätigt haben, kommunizieren der Mac und das Autorisierungsgerät über einen verschlüsselten Kanal auf den Apple-Servern. Apple verarbeitet oder speichert keine dieser Informationen in einem Format, mit dem Ihre Person identifiziert werden kann. Sie können die Möglichkeit zur Verwendung von Apple Pay auf Ihrem Mac in den Einstellungen Ihres iPhone deaktivieren. Gehen Sie zu "Wallet & Apple Pay", und deaktivieren Sie "Zahlungen auf Mac erlauben".
Weitere Hinweise zum Datenschutz bei Apple Pay finden Sie unter der nachstehenden Internetadresse: https://support.apple.com/de-de/HT203027
- Google Pay
Wenn Sie sich für die Zahlungsart „Google Pay“ der Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland („Google“) entscheiden, erfolgt die
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Zahlungsabwicklung über die „Google Pay“-Applikation Ihres mit mindestens Android 4.4 („KitKat“) betriebenen und über eine NFC-Funktion verfügenden mobilen Endgeräts durch die Belastung einer bei Google Pay hinterlegten Zahlungskarte oder einem dort verifizierten Bezahlsystem (z.B. PayPal). Für die Freigabe einer Zahlung über Google Pay in Höhe von mehr als 25,- € ist das vorherige Entsperren Ihres mobilen Endgerätes durch die jeweils eingerichtete Verifikationsmaßnahme (etwa Gesichtserkennung, Passwort, Fingerabdruck oder Muster) erforderlich.
Zum Zwecke der Zahlungsabwicklung werden Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung an Google weitergegeben. Google übermittelt sodann Ihre in Google Pay hinterlegten Zahlungsinformationen in Form einer einmalig vergebenen Transaktionsnummer an die Ausgangswebsite, mit der eine erfolgte Zahlung verifiziert wird. Diese Transaktionsnummer enthält keinerlei Informationen zu den realen Zahldaten Ihrer bei Google Pay hinterlegten Zahlungsmittel, sondern wird als einmalig gültiger numerischer Token erstellt und übermittelt. Bei sämtlichen Transaktionen über Google Pay tritt Google lediglich als Vermittler zur Abwicklung des Bezahlvorgangs auf. Die Durchführung der Transaktion erfolgt ausschließlich im Verhältnis zwischen dem Nutzer und der Ausgangswebsite durch Belastung des bei Google Pay hinterlegten Zahlungsmittels.
Sofern bei den beschriebenen Übermittlungen personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Google behält sich vor, bei jeder über Google Pay getätigten Transaktion bestimmte vorgangsspezifische Informationen zu erheben, zu speichern und auszuwerten. Hierzu gehören Datum, Uhrzeit und Betrag der Transaktion, Händlerstandort und -beschreibung, eine vom Händler bereitgestellte Beschreibung der gekauften Waren oder Dienste, Fotos, die Sie der Transaktion beigefügt haben, der Name und die E-Mail- Adresse des Verkäufers und Käufers bzw. des Absenders und Empfängers, die verwendete Zahlungsmethode, Ihre Beschreibung für den Grund der Transaktion sowie gegebenenfalls das mit der Transaktion verbundene Angebot.
Laut Google erfolgt diese Verarbeitung ausschließlich gemäß Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses an der ordnungsgemäßen Rechnungslegung, der Verifizierung von Vorgangsdaten und der Optimierung und Funktionserhaltung des Google Pay-Dienstes.
Google behält sich außerdem vor, die verarbeiteten Vorgangsdaten mit weiteren Informationen zusammenzuführen, die bei der Nutzung weiterer Google-Dienste durch Google erhoben und gespeichert werden.
Die Nutzungsbedingungen von Google Pay finden sich hier: https://payments.google.com/payments/apis- secure/u/0/get_legal_document?ldo=0&ldt=googlepaytos&ldl=de
Weitere Hinweise zum Datenschutz bei Google Pay finden Sie unter der nachstehenden Internetadresse:
https://payments.google.com/payments/apis- secure/get_legal_document?ldo=0&ldt=privacynotice&ldl=de
- Klarna
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Auf dieser Website stehen eine oder mehrere Online-Zahlungsarten des folgenden Anbieters zur Verfügung: Klarna Bank AB (publ), https://www.klarna.com/de/, Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden
Bei Auswahl einer Zahlungsart des Anbieters, bei der Sie in Vorleistung gehen (etwa Kreditkartenzahlung), werden an diesen Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Zahlungsdaten (darunter Name, Anschrift, Bank- und Zahlkarteninformationen, Währung und Transaktionsnummer) sowie Informationen über den Inhalt Ihrer Bestellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergegeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt in diesem Falle ausschließlich zum Zweck der Zahlungsabwicklung mit dem Anbieter und nur insoweit, als sie hierfür erforderlich ist.
Bei Auswahl einer Zahlungsart, bei der der Anbieter in Vorleistung geht (etwa Rechnungs- oder Ratenkauf bzw. Lastschrift), werden Sie im Bestellablauf auch aufgefordert, bestimmte persönliche Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ggf. Daten zu einem alternativen Zahlungsmittel) anzugeben.
Um unser berechtigtes Interesse an der Feststellung der Zahlungsfähigkeit unserer Kunden zu wahren, werden diese Daten von uns gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zum Zweck einer Bonitätsprüfung an den Anbieter weitergeleitet. Der Anbieter prüft auf Basis der von Ihnen angegebenen persönlichen Daten sowie weiterer Daten (wie etwa Warenkorb, Rechnungsbetrag, Bestellhistorie, Zahlungserfahrungen), ob die von Ihnen ausgewählte Zahlungsmöglichkeit im Hinblick auf Zahlungs- und/oder Forderungsausfallrisiken gewährt werden kann.
Zur Entscheidung im Rahmen der Antragsprüfung können neben anbieterinternen Kriterien gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auch Identitäts- und Bonitätsinformationen von folgenden Auskunfteien einbezogen werden:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/credit_rating_agencies
Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben sie ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein.
Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an uns oder gegenüber dem Anbieter widersprechen. Jedoch bleibt der Anbieter ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
- Paypal
Auf dieser Website stehen eine oder mehrere Online-Zahlungsarten des folgenden Anbieters zur Verfügung: PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg
Bei Auswahl einer Zahlungsart des Anbieters, bei der Sie in Vorleistung gehen, werden
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an diesen Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Zahlungsdaten (darunter Name, Anschrift, Bank- und Zahlkarteninformationen, Währung und Transaktionsnummer) sowie Informationen über den Inhalt Ihrer Bestellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergegeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt in diesem Falle ausschließlich zum Zweck der Zahlungsabwicklung mit dem Anbieter und nur insoweit, als sie hierfür erforderlich ist.
Bei Auswahl einer Zahlungsart, bei der wir in Vorleistung gehen, werden Sie im Bestellablauf auch aufgefordert, bestimmte persönliche Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ggf. Daten zu einem alternativen Zahlungsmittel) anzugeben.
Um in solchen Fällen unser berechtigtes Interesse an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit zu wahren, werden diese Daten von uns gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zum Zwecke einer Bonitätsprüfung an den Anbieter weitergeleitet. Der Anbieter prüft auf Basis der von Ihnen angegebenen persönlichen Daten sowie weiterer Daten (wie etwa Warenkorb, Rechnungsbetrag, Bestellhistorie, Zahlungserfahrungen), ob die von Ihnen ausgewählte Zahlungsmöglichkeit im Hinblick auf Zahlungs- und/oder Forderungsausfallrisiken gewährt werden kann.
Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben sie ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein.
Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an uns oder gegenüber dem Anbieter widersprechen. Jedoch bleibt der Anbieter ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
- Stripe
Wenn Sie sich für eine Zahlungsart des Paymentdienstleisters Stripe entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Paymentdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland, an den wir Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Informationen nebst den Informationen über Ihre Bestellung (Name, Anschrift, Kontonummer, Bankleitzahl, evtl. Kreditkartennummer, Rechnungsbetrag, Währung und Transaktionsnummer) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergeben. Nähere Informationen zum Datenschutz von Stripe finden Sie unter der URL https://stripe.com/de/privacy#translation.
Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung auf der Grundlage mathematisch- statistischer Verfahren durchzuführen, um das berechtigte Interesse an der Feststellung der Zahlungsfähigkeit des Nutzers zu wahren. Die für eine Bonitätsprüfung notwendigen und im Rahmen der Zahlungsabwicklung erhaltenen personenbezogenen Daten übermittelt Stripe gegebenenfalls an ausgewählte Auskunfteien, welche Stripe Nutzern auf Anfrage offenlegt. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-
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statistischem Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet Stripe zum Zwecke der Entscheidung über die Nutzungsberechtigung für die gewählte Zahlungsmethode.
Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an Stripe oder die beauftragten Auskunfteien widersprechen.
Jedoch bleibt Stripe ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
4) Tools & Sonstiges
- Lexoffice
Für die Erledigung der Buchhaltung nutzen wir den Service der cloudbasierten Buchhaltungssoftware des folgenden Anbieters: Haufe-Lexware GmbH & Co. KG, Munzinger Straße 9, 79111 Freiburg, Deutschland
Der Anbieter verarbeitet Eingangs- und Ausgangsrechnungen sowie ggf. auch die Bankbewegungen unseres Unternehmens, um Rechnungen automatisch zu erfassen, zu den Transaktionen zu matchen und hieraus in einem teilautomatisierten Prozess die Finanzbuchhaltung zu erstellen.
Sofern hierbei auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an einer effizienten Organisation und Dokumentation unserer Geschäftsvorgänge.
5) Rechte des Betroffenen
5.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO; - Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.
5.2 WIDERSPRUCHSRECHT
WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS
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IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
6) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen).
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen.
Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausüben, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausüben.
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Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind.
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C. Widerrufsbelehrung Einleitung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alexander Mayer, Cali-Gadgets, Steinbuckstraße 18, 86653 Rehau, Deutschland, Tel.: +4915128881578, E-Mail: info@cali-gadgets.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zurückzusenden oder zu übergeben.
Rücksendungen/Rückgaben können ausschließlich an die folgende Adresse gerichtet
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werden:
Mayer Alexander, Steinbuckstraße 18, 86653 Rehau, Deutschland.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Allgemeine Hinweise
1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. 2) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
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D. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Alexander Mayer Cali-Gadgets Steinbuckstraße 18 86653 Rehau Deutschland
E-Mail: info@cali-gadgets.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________ Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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