Marmorbank Naturstein Marmor Sitzbank Bank für Garten

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Produkthinweise
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
Unsere Geschäftsbe dingungen gelten ausschließlich;
entgegenstehende oder von unseren Geschäftsb edingungen
abweichende Bedingu n gen des Kunden erkennen wir nicht an, es
sei denn, wir hätten au s drücklich schriftlich ihrer Geltung
zugestimmt.
§ 9 bleibt unberührt.
§ 2 Angebot – Angebotsunterlagen
An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen
Unte r lagen behalten wir uns Eigentums und Urheberrechte vor.
Die s gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als
„vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte
bedarf der Kunde uns e rer ausdrücklichen schriftlichen
Zustimmung.
§ 3 Preise – Zahlungsbedingungen
(1)
Der Abzug von Skonto bedarf beso nderer schriftlicher
Vereinb a rung.
(2
Abschlagsrechnungen sind innerhalb von einer Woche,
Schlussrechnungen innerhalb von drei Wochen jeweils ab
Rechnungsdatum fällig.
(
3 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine
Gege n ansprüche rechtskräft ig festgestellt, unbestritten oder von
uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltung s rechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Lieferzeit
(1)
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die
Abkl ä rung aller technischen Fragen voraus.
(2)
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die
rechtze i tige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung
des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages
des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibtbleibt vorbehalten.vorbehalten.
(3)
(3) KommtKommt derder KundeKunde inin AnnahmeverzugAnnahmeverzug oderoder verletztverletzt erer schuldhaftschuldhaft sonstigesonstige Mitwirkungspflichten,Mitwirkungspflichten, soso sindsind wirwir berechtigt,berechtigt, denden unsuns insoweitinsoweit entstehendenentstehenden Schaden,Schaden, einschließlicheinschließlich etwaigeretwaiger MehraufweMehraufwenndungendungen ersetztersetzt zuzu verlangen.verlangen. WeitergehendeWeitergehende AnsprüAnsprücheche oderoder RechteRechte bleibenbleiben vorbehalten.vorbehalten.
(4)
(4) Sofern die Voraussetzungen von Abs.Sofern die Voraussetzungen von Abs. (3) vorliegen, geht die (3) vorliegen, geht die GGeefahrfahr eineseines zufälligenzufälligen UntergangsUntergangs oderoder einereiner zufälligen zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in AnnahmeKunden über, in dem dieser in Annahme-- odeoder Schuldnerverzug r Schuldnerverzug geraten ist.geraten ist.
(
(55)) Wir haften nach den gesetzlichen BestimmungenWir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen bei einem bei einem Fixgeschäft und des WeiterenFixgeschäft und des Weiteren, sofern der Lieferverzug auf einer , sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein VerschuVertragsverletzung beruht; ein Verschulldden unserer Vertreter en unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrlässigen Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eiden vorhersehbaren, typischerweise einntretenden Sctretenden Schaden haden begrenzt.begrenzt.
(6
(6)) Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verleschuldhaften Verlettzung einer wesentlichen Vertragspflicht zung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf denberuht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischevorhersehbaren, typischerrweise eintretenden Schaden begrenzt.weise eintretenden Schaden begrenzt.
(7)
(7) Soweit nicht Vorstehend etwas anderes geregelt ist, ist die Soweit nicht Vorstehend etwas anderes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen. Haftung ausgeschlossen.
§ 5
Produkthinweise
Proben und Muster gelten als annähernde Anschauungsstücke für Proben und Muster gelten als annähernde Anschauungsstücke für
Qualität, Abm
Qualität, Abmessungen und Farbe. Bei unseren Produkten essungen und Farbe. Bei unseren Produkten handelt eshandelt es sich um Naturwerksteinstücke (z.B. sich um Naturwerksteinstücke (z.B. Bodenplatten, Bodenplatten, Fliesen, Sockel, Stufen, Fensterbänke u.s.w.), die von Kiste zu Fliesen, Sockel, Stufen, Fensterbänke u.s.w.), die von Kiste zu Kiste, von Platte zu Platte bzw. von Werkstück zu Werkstück und Kiste, von Platte zu Platte bzw. von Werkstück zu Werkstück und innerhalb desselben, insbeinnerhalb desselben, insbesondere zwischen Stufen und sondere zwischen Stufen und Bodenplatten farblich und strukturell Bodenplatten farblich und strukturell -- natursteinbedingt natursteinbedingt -- abweichen. Die Oberflächen sind im Bereabweichen. Die Oberflächen sind im Bereich der Adern und ich der Adern und MarmorierungenMarmorierungen teilweise rissig und porös, sodass ein teilweise rissig und porös, sodass ein vollflächiger Glanz nicht gewährleistet werden kann. Des vollflächiger Glanz nicht gewährleistet werden kann. Des Weiteren müssen Weiteren müssen -- falls erforderlich falls erforderlich -- die gesägten Kanten und die gesägten Kanten und Ecken an den Werkstücken sowie die Oberflächen im Bereich der Ecken an den Werkstücken sowie die Oberflächen im Bereich der
Adern und Risse, material
Adern und Risse, material--, produkt, produkt-- und bearbeitungsbedingt und bearbeitungsbedingt musterähnlich ausgebessert werden und sind deshalb nicht musterähnlich ausgebessert werden und sind deshalb nicht mangelhaft. Gmangelhaft. Glanzunterbrechungen der geschliffenen oder lanzunterbrechungen der geschliffenen oder polierten Oberflächen der Fertigwaren stellen keinen Mangel dar. polierten Oberflächen der Fertigwaren stellen keinen Mangel dar.
§ 6 Mängelhaftung
(1)
(1) Mängelansprüche des KundenMängelansprüche des Kunden, der Kaufmann ist, , der Kaufmann ist, setzen voraus, setzen voraus, dass dieser seinen nach §dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten 377 HGB geschuldeten UntersuchungsUntersuchungs-- und Rügeobliegeund Rügeobliegennheiten ordnungsgemäß heiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.nachgekommen
ist.
(2)
(2) Soweit Soweit wir wir an einen Unternehmer verkaufen und/oder an einen Unternehmer verkaufen und/oder einbauen, sind die Ansprüche des Kunden bei einem Mangel auf einbauen, sind die Ansprüche des Kunden bei einem Mangel auf ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt. ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt. Dem Kunden bleibt Dem Kunden bleibt aber das Recht vorbehalten,aber das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung bei Fehlschlagen der Nacherfüllung die Herabsetzung der Vergütung oder, wenn nicht eine die Herabsetzung der Vergütung oder, wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Mängelhaftung ist, nach seiner Bauleistung Gegenstand der Mängelhaftung ist, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall der Nacherfüllung Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall der Nacherfüllung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüsind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung llung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transporterforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport--, Wege, Wege--, , ArbeitsArbeits-- und Materialkosten zu tragen. und Materialkosten zu tragen.
(3)
(3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeitoder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder , einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlägrober Fahrlässsigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eivorhersehbaren, typischerweise einntretenden Stretenden Schaden chaden begrenzt.begrenzt.
(4
(4)) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; auch in schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; auch in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhevorherrsehbaren, typischerweise eintretenden Schaden sehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzbegrenzt.t.
(55)) SoweitSoweit demdem KundenKunden imim ÜbrigenÜbrigen wegenwegen einereiner fahrlässigenfahrlässigen PflichtvePflichtverrletzung ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt letzung ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zder Leistung zuusteht, ist unsere Haftung auf Ersatz des steht, ist unsere Haftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schvorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaadens dens begrenzt.begrenzt.
(
(66)) Die HaftungDie Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des KöKörrpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch pers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgefür die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsge-- setz.setz.
(
(77)) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregeltSoweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt istist, ist , ist die Hadie Hafftung ausgeschlostung ausgeschlossen.sen.
(8)
(8) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in den Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in den vorstehenden Absätzen genannt, ist ohne Rücksicht auf die vorstehenden Absätzen genannt, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Das gilt auch, wenn der Kunde statt der Leistung Ersatz Das gilt auch, wenn der Kunde statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwennutzloser Aufwendungen verlangt. Soweit vorstehend die dungen verlangt. Soweit vorstehend die SchadensSchadens--ersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, ersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt das auch auf die persönliche Schadensersatzhaftung gilt das auch auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Abnahme
WWird ird bei Werkleistungen bei Werkleistungen unsererseits keine Abnahme verlangt, unsererseits keine Abnahme verlangt, so gilt die Leistung als abgenommen mit Ablauf von 12 so gilt die Leistung als abgenommen mit Ablauf von 12 Werktagen nach unserer schriftlichen Mitteilung über die Werktagen nach unserer schriftlichen Mitteilung über die Fertigstellung der Leistung. Dies gilt nur dann, wenn wir den Fertigstellung der Leistung. Dies gilt nur dann, wenn wir den Kunden mit der MitteiluKunden mit der Mitteilung über die Fertigstellung der Leistung ng über die Fertigstellung der Leistung darauf hingewiesen haben, dass nach Ablauf der Frist die darauf hingewiesen haben, dass nach Ablauf der Frist die LLeistung als abgenommen gilt. eistung als abgenommen gilt.
§ 8 Eigentumsvorbehaltssicherung
(1)
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Wir behalten uns das Eigentum an der Ware Ware bis zum Eibis zum Einngang gang aller Zahlungen aus dem aller Zahlungen aus dem VVertragertrag vor. Bei vertragswidrigem vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, wir berechtigt, den Vertragsgegenstand zden Vertragsgegenstand zurückurückzunehmen. In der zunehmen. In der Zurücknahme des VertragsgegenstandesZurücknahme des Vertragsgegenstandes durch uns liegt ein durch uns liegt ein Rücktritt vom VertrRücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme derag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwezu deren Verwertung befugt, der Verwerrtungserlös ist auf die tungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden Verbindlichkeiten des Kunden –– abzüglich angemessener abzüglich angemessener VerwertungVerwertungsskosten kosten –– anzurechnen.anzurechnen.

(2)
(2) Soweit dieSoweit die von uns geliefertevon uns gelieferte und/oder eingebaute Ware und/oder eingebaute Ware wesentlicher Bestandteil des Grundstwesentlicher Bestandteil des Grundstücks geworden ist, ücks geworden ist, verpflichtet sich der Kunde bei Nichtzahlung unserer Rechnung verpflichtet sich der Kunde bei Nichtzahlung unserer Rechnung uns die Demontage unseres Produkts, die ohne wesentliche uns die Demontage unseres Produkts, die ohne wesentliche Beeinträchtigung möglich ist, zu gestatten und uns das Eigentum Beeinträchtigung möglich ist, zu gestatten und uns das Eigentum an unserem Produkt zurück zu übertragen. an unserem Produkt zurück zu übertragen.
(3)
(3) Der KuDer Kunde ist verpflichtet, die nde ist verpflichtet, die Ware Ware pfleglich zu behanpfleglich zu behan-- deln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten deln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten
g
geegen Feuergen Feuer--, Wasser, Wasser-- und Diebstahlsschäden ausreichend zum und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern WartungsNeuwert zu versichern. Sofern Wartungs-- und und Inspektionsarbeiten erforderlich sindInspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf , muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchfüeigene Kosten rechtzeitig durchfühhren.ren.
§ 9§ 9
Beauftragung als Subunternehmer
Beauftragung als Subunternehmer
Sofern wir als Subunternehmer beauftragt werden, gilt fürSofern wir als Subunternehmer beauftragt werden, gilt für das das Vertragsverhältnis die VOB/Vertragsverhältnis die VOB/B. B.
§ 10 Gerichtsstand – Erfüllungsort
(1)
(1) Sofern der KSofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz unde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz GerichtGerichtssstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an stand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(2)
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UNdes UN--Kaufrechts ist ausgeschlossen.Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3)
(3) SofernSofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist uunnser Geschäftssitz Erfüllungsort.ser Geschäftssitz Erfüllungsort. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Produkthinweise
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
Unsere Geschäftsbe dingungen gelten ausschließlich;
entgegenstehende oder von unseren Geschäftsb edingungen
abweichende Bedingu n gen des Kunden erkennen wir nicht an, es
sei denn, wir hätten au s drücklich schriftlich ihrer Geltung
zugestimmt.
§ 9 bleibt unberührt.
§ 2 Angebot – Angebotsunterlagen
An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen
Unte r lagen behalten wir uns Eigentums und Urheberrechte vor.
Die s gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als
„vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte
bedarf der Kunde uns e rer ausdrücklichen schriftlichen
Zustimmung.
§ 3 Preise – Zahlungsbedingungen
(1)
Der Abzug von Skonto bedarf beso nderer schriftlicher
Vereinb a rung.
(2
Abschlagsrechnungen sind innerhalb von einer Woche,
Schlussrechnungen innerhalb von drei Wochen jeweils ab
Rechnungsdatum fällig.
(
3 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine
Gege n ansprüche rechtskräft ig festgestellt, unbestritten oder von
uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltung s rechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Lieferzeit
(1)
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die
Abkl ä rung aller technischen Fragen voraus.
(2)
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die
rechtze i tige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung
des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages
des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibtbleibt vorbehalten.vorbehalten.
(3)
(3) KommtKommt derder KundeKunde inin AnnahmeverzugAnnahmeverzug oderoder verletztverletzt erer schuldhaftschuldhaft sonstigesonstige Mitwirkungspflichten,Mitwirkungspflichten, soso sindsind wirwir berechtigt,berechtigt, denden unsuns insoweitinsoweit entstehendenentstehenden Schaden,Schaden, einschließlicheinschließlich etwaigeretwaiger MehraufweMehraufwenndungendungen ersetztersetzt zuzu verlangen.verlangen. WeitergehendeWeitergehende AnsprüAnsprücheche oderoder RechteRechte bleibenbleiben vorbehalten.vorbehalten.
(4) Sofern die Voraussetzungen von Abs.Sofern die Voraussetzungen von Abs. (3) vorliegen, geht die (3) vorliegen, geht die GGeefahrfahr eineseines zufälligenzufälligen UntergangsUntergangs oderoder einereiner zufälligen zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in AnnahmeKunden über, in dem dieser in Annahme-- odeoder Schuldnerverzug r Schuldnerverzug geraten ist.geraten ist.
(
(55)) Wir haften nach den gesetzlichen BestimmungenWir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen bei einem bei einem Fixgeschäft und des WeiterenFixgeschäft und des Weiteren, sofern der Lieferverzug auf einer , sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein VerschuVertragsverletzung beruht; ein Verschulldden unserer Vertreter en unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrlässigen Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eiden vorhersehbaren, typischerweise einntretenden Sctretenden Schaden haden begrenzt.begrenzt.
(6
(6)) Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verleschuldhaften Verlettzung einer wesentlichen Vertragspflicht zung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf denberuht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischevorhersehbaren, typischerrweise eintretenden Schaden begrenzt.weise eintretenden Schaden begrenzt.
(7)
(7) Soweit nicht Vorstehend etwas anderes geregelt ist, ist die Soweit nicht Vorstehend etwas anderes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen. Haftung ausgeschlossen.

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