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I. Impressum
II. AGB-Kundeninfo
III. Datenschutz
IV. Widerrufsbelehrung
V. Hinweis Batterieentsorgung
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I. Impressum

eHealth.Business GmbH
Am Studio 2 A
12489 Berlin

Tel.: +49/ (0)30/ 340609190
Fax: -
E-Mail: info@ehealthbusiness.de

Handelsregister: Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Registernummer: HRB 189249 B

Geschäftsführer: Marcus Beck

USt.-IdNr.: DE313395377

Hinweis zur Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung:
Durch die VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 hat das EUROPÄISCHE PARLAMENT und der EUROPÄISCHE RAT die Schaffung einer Internetplattform beschlossen, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern anlässlich von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen ermöglichen soll. Verbraucher erhalten über die URL https://ec.europa.eu/consumers/odr nähere Informationen und einen Zugang zu der Plattform.

E-Mail der Verkäuferin: info@ehealthbusiness.de

Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.
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II. AGB-Kundeninfo

Stand 04/20

§ 1 - Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen von der eHealth.Business GmbH, Am Studio 2 A, 12489 Berlin, Tel.:+49/ (0)30/ 340609190, Fax: -, E-Mail: info@ehealthbusiness.de, Handelsregister: Amtsgericht Berlin (Charlottenburg), Registernummer: HRB 189249 B, Geschäftsführer: Marcus Beck, USt.-IdNr.: DE313395377, (nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Verkäuferin, die der Kunde bei der Verkäuferin über die Handelsplattform „ebay-Kleinanzeigen“ kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 - Vertragsschluss

Die Verkäuferin gibt auf eine unverbindliche Anfrage des Kunden (z.B. per E-Mail oder telefonisch) ein verbindliches Verkaufsangebot gegenüber dem Kunden ab. Die Annahme dieses Angebotes durch den Kunden erfolgt, soweit zwischen den Parteien nicht anders vereinbart, erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung bzw. Zahlung innerhalb von 2 Tagen nach Eingang des Verkaufsangebotes.

§ 3 - Vertragsspeicherung

Der Kunde erhält in dem durch die Verkäuferin übersandten Verkaufsangebot die Vertragsdaten übersandt. Eine dauerhafte Sicherung des Angebots und des Vertragstextes nach Vertragsschluss werden von der Verkäuferin nicht getätigt und müssen daher bei Bedarf vom Kunden selbst veranlasst werden.

§ 4 - Preise

(1) Die von der Verkäuferin angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen.

(2) Für den Fall eines Versandangebotes durch die Verkäuferin, werden die Verpackungs- und Versandkosten bei dem jeweiligen Verkaufsangebot gesondert dargestellt und ausgewiesen. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.

§ 5 - Lieferung

Die in den Verkaufsangeboten gegebenenfalls angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.

§ 6 - Zahlungsbedingungen

(1) Zahlungen können per Überweisung (Vorkasse) oder nach Absprache durch Barzahlung bei Abholung erfolgen.

(2) Mit dem Verkaufsangebot wird dem Kunden die Kontoverbindung der Verkäuferin zur Zahlung mitgeteilt. Nach Gutschrift des Zahlbetrages auf dem angegebenen Konto der Verkäuferin erfolgt, falls angeboten, der Versand der Ware.

(3) Nach Absprache mit dem Verkäufer ist eine Selbstabholung möglich. Die Zahlung erfolgt dabei in bar bei Abholung am Geschäftssitz der Verkäuferin.

§ 7 - Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.

§ 8 - Mängelhaftung

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.

(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (5) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.

(4) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.

(5) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Verkäuferin uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 - Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 10 - Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Verkäuferin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
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III. Datenschutz

Sowohl die eBay Kleinanzeigen GmbH, als Betreiber der Handelsplattform, als auch die Verkäuferin verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden. Als Verarbeitung gilt die Erhebung, Nutzung, Weitergabe und/oder Speicherung. Als personenbezogene Daten gelten nach DSGVO grundsätzlich alle Daten, mit denen der Kunde identifiziert werden kann. Die genauen Definitionen der Begrifflichkeiten sind in Art. 4 DSGVO bestimmt.

Im Rahmen der von der eBay Kleinanzeigen GmbH bereitgestellten Datenschutzerklärung informiert die eBay Kleinanzeigen GmbH über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, bei der die eBay Kleinanzeigen GmbH über die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung entscheidet. Diese ist unter der folgenden URL abrufbar: https://themen.ebay-kleinanzeigen.de/datenschutzerklaerung/

Die Verkäuferin

eHealth.Business GmbH
Am Studio 2 A
12489 Berlin

Tel.: +49/ (0)30/ 340609190
Fax: -
E-Mail: info@ehealthbusiness.de

ist für die personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verantwortlich, über dessen Zwecke und Mittel der Verarbeitung sie allein oder gemeinsam mit anderen entscheidet.

Nachfolgend wird über die Grundlagen und die Zwecke dieser Verarbeitungen durch die Verkäuferin sowie die Rechte des Kunden informiert. Soweit nachfolgend zu den einzelnen Datenverarbeitungen keine detaillierten Angaben erfolgen, werden die von der Verkäuferin verarbeiteten Daten des Nutzers gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(1) Vertragsabwicklung

Die vom Kunden zum Zweck seiner Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten werden von der Verkäuferin zum Zwecke der Vertragsabwicklung verarbeitet. Die Angaben der Daten sind zum Vertragsschluss erforderlich; ohne die Bereitstellung der Daten ist der Vertragsschluss nicht möglich. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gelöscht.

(2) Anfragen

Im Falle einer Kontaktaufnahme des Kunden mit der Verkäuferin werden die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten des Kunden zur Bearbeitung der Anfrage genutzt. Die Angaben der Daten sind zur Beantwortung der Anfrage erforderlich, ohne die Bereitstellung der Daten ist eine Beantwortung nicht möglich. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Daten des Kunden werden gelöscht, sofern die Anfrage des Kunden abschließend beantwortet wurde und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, wie z.B. bei einer anschließenden Vertragsabwicklung, entgegenstehen.

(3) Direktwerbung

Die Verkäuferin behält es sich vor, die anlässlich einer Bestellung erhobenen Daten ggf. für eine Direktwerbung per E-Mail oder postalisch gemäß § 7 Abs. 3 UWG zu nutzen, wenn der Kunde dieser Nutzung nicht widerspricht. Die Direktwerbung umfasst ausschließlich Angebote zu ähnlichen Produkten oder Leistungen, wie den bereits vom Kunden bei der Verkäuferin erworbenen Produkten oder Leistungen. Rechtsgrundlage ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse der Verkäuferin besteht an dem wirtschaftlichen Interesse des Absatzes sowie Verbesserung ihrer Serviceleistungen.

(4) Weitergabe der Daten

Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen oder an einen Finanzdienstleister weitergegeben, soweit dies zur Lieferung oder Bezahlung der Ware erforderlich ist. Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

(5) Rechte des Kunden

Der Kunde hat in Bezug auf die von der Verkäuferin verarbeiteten personenbezogenen Daten das Recht

- eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob die ihn betreffenden Daten verarbeitet werden und auf genaue Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopien der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO;

- die unverzügliche Berichtigung der ihn betreffenden unrichtigen Daten oder die Vervollständigung dieser Daten gemäß Art. 16 DSGVO zu verlangen;

- zu verlangen, dass die ihn betreffende Daten gemäß Art. 17 DSGVO unverzüglich gelöscht werden, alternativ, falls beispielsweise eine weitere Verarbeitung gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO erforderlich ist, nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen;

- zu verlangen, dass die ihn betreffenden und von ihm bereitgestellten Daten nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten sind und das weitere Recht deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern;

- eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO einzureichen, falls der Kunde der Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner Daten durch die Verkäuferin gegen die DSGVO verstößt.

Die Verkäuferin ist zudem verpflichtet, jede Berichtigung oder Löschung der personenbezogenen Daten oder eine Einschränkung der Verarbeitung, die aufgrund von Artikel 16 DSGVO, Artikel 17 Absatz 1 DSGVO und Artikel 18 DSGVO erfolgt, allen Empfängern der Daten mitzuteilen, denen die Daten von ihm offengelegt wurden. Die Verpflichtung besteht nicht für den Fall, dass diese Mitteilung sich als unmöglich erweist oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Dem Kunden steht das Recht auf Auskunft bezüglich dieser Empfänger zu.
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Allgemeiner Hinweis:

Der Kunde kann grundsätzlich der künftigen Verarbeitung der ihn betreffenden Daten, welche durch einen Verantwortlichen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgt, nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
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IV. Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ein Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
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Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren, oder bei getrennter Lieferung einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren, die letzte Ware, oder bei mehreren Teilsendungen oder Stücken einer Ware, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

eHealth.Business GmbH
Am Studio 2 A
12489 Berlin

Tel.: +49/ (0)30/ 340609190
Fax: -
E-Mail: info@ehealthbusiness.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, auf höchstens etwa 99,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

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Hinweise:

Ein bestehendes Widerrufsrecht erlischt gem. § 312 g Absatz 2 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

eHealth.Business GmbH
Am Studio 2 A
12489 Berlin

Fax: -
E-Mail: info@ehealthbusiness.de
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)


Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)



(*) Unzutreffendes streichen.

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V. Hinweis Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden.

Sie sind als Endverbraucher zur ordnungsgemäßen Entsorgung gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Ebenso können Sie gebrauchte Batterien ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.

Batterien oder Akkus sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Dies bedeutet, dass diese nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich, für den Fall das bestimmte Grenzwerte überschritten werden, die chemische Bezeichnung des Schadstoffes:

"Cd“ steht für: enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
"Pb“ steht für: enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
"Hg“ steht für: enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber

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